Constanze Kurz als Datenschutzbeauftragte für Thüringen?

Gestern war Constanze Kurz auf Einladung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Erfurter Landtag, um sich einer Fragestunde zu stellen.

Grund war, dass der momentane Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz, Harald Stauch, demnächst aus seinem Amt ausscheidet und ein Nachfolger gesucht wird.

Nun ist das Amt des Datenschutzbeauftragten ein sensibles Thema: Es soll schließlich darum gehen, eine möglichst parteiunabhängigen Kandidaten zu finden. Diese Parteiabhängigkeit hat mehrere Dimensionen: Sie verhindert, dass Person mit passenden Qualifikation in das Amt gesetzt und das Entscheidungen unabhängig von Koalitionen und dem Fraktionszwang gebildet werden.

Mir hat die Vorstellung von Constanze Kurz in vielerlei Hinsicht sehr gut gefallen:

  • Sie will das Amt den technischen Gegebenheiten und Anforderungen der Gegenwart anpassen. Viele Anfragen kommen heute z.B. von Bürgern in Sachen Datenschutz.
  • Sie will die Bedürfnisse des Bürgers mehr in den Vordergrund stellen. Durch möglichst übersichtliche Informationsmaterialien sollen Bürger so zum aktiven Handeln bei Datenschutzverletzungen pro-aktiv angeregt werden.
  • Hier impliziert Sie eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit des Amtes.
  • Sie will sich bei Datenschutzmaßnahmen Inspiration aus anderen Ländern und Bundesländern holen; eingeführte Maßnahmen sollen beständig hinsichtlich ihrer Nützlichkeit evaluiert werden.
  • Sie sieht Datenschutz als ganzheitliche Aufgabe, mit technischer, juristischer und sozialer Dimension.
  • Sie sieht Datenschutz vor Ort auch auf größerer Ebene z.B. in Sachen EU-Regelungen, eingebunden

Was mir leider nicht so gefallen hat, waren ihre dürftigen Aussagen zum Datenschutz im Bereich Wissenschaft und Forschung. Ich sehe da noch Handlungsbedarf. Dennoch ist Sie bestens von Seiten ihrer Ausbildung (Informatikerin), ihrer bisherigen Arbeit (Sprecherin CCC, schon mehrmals Kontakt zu Datenschützern anderer Bundesländer) und ihrem unerschütterlichen Humor für das Amt vorbereitet. Ich hätte nur die Befürchtung, dass Sie eigentlich schon für das Amt überqualifiziert sei.

Am Freitag fällt die Entscheidung. Ginge es nach der Schwarz-Roten-Koalition, steht der Sieger schon fest.

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